Oktober 2020 archive

Okt 30 2020

Corona-Krisenpolitik der Bundesregierung verfehlt

Der AfD-Gesundheitspolitiker Robby Schlund hält die Corona-Krisenpolitik der Bundesregierung für verfehlt Der AfD-Gesundheitsexperte Robby Schlund hält die Corona-Krisenpolitik der Bundesregierung für völlig verfehlt. Die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern mit weitreichenden Einschränkungen seien weder wissenschaftlich noch mit gesundem Menschenverstand nachzuvollziehen, sagte Schlund der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Montagausgabe).Das jetzt beschlossene Vorgehen werde mehr Opfer fordern, …

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Okt 30 2020

Anti-Corona-Maßnahmen

Unstatistik des Monats: Anti-Corona-Maßnahmen – Nicht nur auf Neuinfektionen schauenDie Unstatistik des Monats Oktober befasst sich mit der Aussagefähigkeit der 7-Tage-Inzidenz. Die aktuelle Politik orientiert sich mit ihren Anti-Corona-Maßnahmen vor allem an dieser 7-Tage-Inzidenz, die die Entwicklung der Neuinfektionen abbildet. Maßnahmen wie Sperrstunden, Personengrenzen auf Veranstaltungen und Alkoholverbote hängen davon ab. Die 7-Tage-Inzidenz gibt die …

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Okt 30 2020

Amiland wird immer irrer – jetzt erst recht :-)

Nord Stream 2: Trittin für Ermittlungen gegen US-Senator wegen Nötigung durch Drohbrief Der Grünen- Außenpolitiker Jürgen Trittin fordert wegen des Briefes dreier US-Senatoren an den Ostseehafen Sassnitz strafrechtliche Ermittlungen gegen den Initiator Ted Cruz. In dem Brief drohen die drei republikanischen Senatoren aus dem Umfeld von US-Präsident Donald Trump den Hafenbetreibern in Sassnitz schwere wirtschaftliche …

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Okt 30 2020

Das Virus hört nicht zu

Auch die Leidmedien kommen langsam dahinter Frankfurter Rundschau – Ressort Politik Wo sie recht hat, hat sie recht: Der Winter werde „schwer“, hat Angela Merkel gesagt, und alle, die von Montag an wieder wichtiger Freiheiten beraubt werden, stimmen sicher zu. Und doch hat die Krisenrhetorik der Kanzlerin etwas Verstörendes. Sie wirkt, als diene der Hinweis …

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Okt 29 2020

Lockdown-Beschlüsse auf Verfassungsmäßigkeit überprüfen

Ohoven: Lockdown-Beschlüsse auf Verfassungsmäßigkeit überprüfen Zur heutigen Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu den Beschlüssen für einen zweiten Lockdown erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: „Die Bundeskanzlerin konnte in ihrer Regierungserklärung keine für den Mittelstand zufriedenstellende Begründung für den von ihr und den Ministerpräsidenten der Länder verfügten zweiten Lockdown liefern. Als Folge dieser – am Deutschen Bundestag vorbei – …

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Okt 29 2020

Bundestagsvizepräsident Kubicki ruft zu Klagen auf

Die Rheinische Post berichtet:  Bundestagsvizepräsident Kubicki ruft zu Klagen gegen Bund-Länder-Regeln auf „Betroffene sollten rechtliche Maßnahmen einlegen“ Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat die von Bund und Ländern getroffenen Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. „Ich halte die aktuellen Beschlüsse in Teilen für rechtswidrig. Wenn die Runde der Regierungschefs Maßnahmen verabredet, die bereits mehrfach von Gerichten aufgehoben wurden, wie …

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Okt 29 2020

Hilflose Corona-Angst

Die Beschlüsse, die aufgrund der Sitzung der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten abgesprochen wurden und am Montag in Kraft treten werden, sind unterirdisch: Branche                                                                 Übertragungsweg …

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Okt 28 2020

Kipping fordert Bundestagsbefassung der neuen Corona-Beschlüssen

Die Rheinische Post berichtet (ots) Die Linke-Vorsitzende Katja Kipping hat eine umgehende Befassung des Bundestags mit den Corona-Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz und Kanzlerin Angela Merkel gefordert. „Wir können über alle diese Maßnahmen reden, aber sie gehören raus aus dem Kanzleramt rein ins Parlament“, sagte Kipping der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Donnerstag). „Diese Woche tagt der Bundestag, der …

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Okt 28 2020

Lauterbach ein Fall für den Verfassungsschutz

Carsten Hütter: Lauterbach ist ein Fall für den Verfassungsschutz Berlin (ots) Carsten Hütter, Mitglied des Bundesvorstandes der Alternative für Deutschland, kommentiert den Vorschlag von Karl Lauterbach, „die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument mehr für ausbleibende Kontrollen sein“, wie folgt: „Wenn Herr Prof. Lauterbach tatsächlich meint, dass private Feiern in Wohnungen und Häusern die öffentliche …

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Okt 28 2020

Corona-Tod durch Feinstaub

Jeder vierte Corona-Todesfall in Deutschland durch Feinstaub mitverursacht: Deutsche Umwelthilfe fordert Verschärfung der Grenzwerte für Luftschadstoffe –  Alarmierende neue Studie: 26 Prozent der Covid-19-Todesfälle könnten hierzulande auf das Konto von Luftverschmutzung gehen –  Belastung von Luftschadstoffen wie Feinstaub und Stickstoffdioxid (NO2) muss nach Ansicht der DUH dringend gesenkt werden –  DUH-Geschäftsführer Resch: „Die Luftqualitäts-Grenzwerte für …

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