Category: Politik

Okt 22 2020

Lungerte Spahn herum?

Seit fast einem Jahr werden wir gegängelt und gemaßregelt, wir sollten uns entsprechend verhalten, damit wir uns nicht mit Corona infizieren. Jeder Infizierte wird zwischenzeitlich regelrecht stigmatisiert. ‚Was haben Sie  denn falsch gemacht‘? Maske nicht getragen?‘ Abstandsregeln nicht eingehalten? Herr Tschentscher erlitt auf der letzten Pressekonferenz fast einen Herzkasper als ein Journalist fragte, ob das …

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Okt 22 2020

Verhungernder Öffentlicher Dienst

Gestern streikten einige wenige Bücherhalle in Hamburg, aufgehetzt hatte Ver.di. Einen Tag vorher, rief ich in einer bestimmten Bibliothek gegen 18.00 Uhr an, ob sie sich an dem Streik beteiligen würden. Die Antwort war ein klares Nein, sie hätten wie gewohnt bis 18.00 Uhr geöffnet.Gestern kam ich über acht Kilometer bei strömendem Regen und starkem …

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Okt 20 2020

Bundestag kämpft um seine demokratischen Rechte

Schäuble: „Bundestag muss seine Rolle als Gesetzgeber und öffentliches Forum in der Pandemiebekämpfung deutlich machen“ Nachdem der Bundestag im März seine Rolle als Macht im Staat leichtfertig verschenkt hat, muss er nun darum fürchten, dass die demokratische Ordnung in Deutschland nicht wieder hergestellt werden kann. Die CDU-Regierungspartei versucht aktuell, aus der im März beschlossenen Übergehung …

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Okt 17 2020

Experten erwarten 10.000 Neuinfektionen täglich

Rheinische Post Experten erwarten, dass die Zahl der Corona-Neuinfektionen schon in wenigen Tagen eine weitere Rekordmarke erreicht. „Auch in Deutschland wird die Zahl der Neuinfektionen in der kommenden Woche voraussichtlich die Grenze von 10.000 überschreiten“, sagte der Präsident des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Daran könnten, so der Mediziner, auch die …

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Okt 14 2020

Warum schweigen die Lämmer?

Wie Elitendemokratie und Neoliberalismus unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen zerstören Warum schweigen die Lämmer?Autor: Rainer MausfeldBuch: 304 Seiten, mit zahlreichen Illustrationen,EUR 24,00ISBN: 978-3-86489-225-7 Demokratie und Freiheit. Zwei Worte, die mit unerhörten gesellschaftlichen Versprechen aufgeladen sind und gewaltige Veränderungsenergien zu deren Einlösung freisetzen können. Kaum mehr als ein Schatten ist heute von den mit ihnen ursprünglich verbundenen …

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Okt 12 2020

Reset auf 1929

Ob wir aktuell ein echtes Pandemieproblem haben, oder nicht, möchte ich einmal dahingestellt lassen. Vielmehr geht es jetzt einmal um die Frage des „Weiter“. Wie wird es weitergehen? Wir dürfen uns nichts vormachen. Faktisch stehen wir wirtschaftlich da, wie 1929. Nur das die Häuser noch stehen. Damals brachen in den USA die Aktienkurse zusammen. Die …

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Okt 12 2020

Corona-Hotspots

Der gesunde Menschenverstand ist oft machtlos im Angesicht der heißlaufenden Sündenbock-Debatte. Die Berliner haben ihre Stadt nicht im Griff, sagt der Ministerpräsident des Langzeit-Hochrisikolandes Bayern. Die Großstadt-Bewohner seien schuld, hört man aus den Flächenländern – bis es wieder ein Superspreader-Event auf Sylt oder in einem hessischen Dorf in die Nachrichten schafft. Was also bleibt jetzt, …

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Okt 12 2020

Wissing warnt vor unverständlicher Überregulierung

FDP-Generalsekretär appelliert an Bundesregierung, Hinweise des Kassenarztchefs Gassen zu berücksichtigen Osnabrück. FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat sich dafür ausgesprochen, die Schwelle von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner als Grenzwert für härtere Corona-Maßnahmen zu überprüfen. „Die Frage der Schwellenwerte muss von Fachleuten entschieden werden. Dabei sollten die Hinweise von Herrn Gassen unbedingt Berücksichtigung finden“, sagte Wissing der …

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Okt 12 2020

Widerstand gegen Coronamaßnahmen formiert sich – endlich

Tagesspiegel Exklusiv: Berlin wehrt sich gegen Beherbergungsverbote Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) will die umstrittenen Beherbergungsverbote für innerdeutsche Reisende aus Risikogebieten auf den Prüfstand stellen. „Das ist weder zielführend, noch erklärbar und schafft vor allem eins: Verwirrung und Unverständnis“, sagte Müller dem Tagesspiegel (Montagsausgabe). Wie der Tagesspiegel erfuhr, will Müller das umstrittene Thema bei …

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Okt 10 2020

Deutsche Wirtschaft bald völlig ruiniert?

Zahlreiche Betriebe stehen laut DIHK bereits mit dem Rücken zur Wand In vielen Branchen herrscht weiterhin nahezu Stillstand. Angesichts des aktuellen Trends bei den Covid-19-Fallzahlen verweist Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), auf die möglichen Folgen weiterer Produktions- und Geschäftsausfälle. Bereits heute seien die Reserven vieler Unternehmen zu großen Teilen aufgebraucht. Steigende …

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