Die Patentliteratur weiß alles

.

.

Patente sollen technische Erfindungen schützen, sodass Erfinder das Privileg erhalten, ihre Erfindungen allein zu nutzen und anderen die nicht gewerbliche Nutzung zu verbieten. Der Patentinhaber kann gegen nicht autorisierte Nutzer gerichtlich vorgehen. Das Patent hilft ihm, seine Erfindung merkantil zu nutzen um seine weitere Tätigkeit zu finanzieren, aber auch, um davon zu leben.

Dafür muss der Erfinder jedoch seine Erfindung der Öffentlichkeit preisgeben. Dies tun viele Firmen nicht, um unrechtmäßige Plagiate zu verhindern, die in Regionen produziert werden, in denen das Deutsche Patentrecht nicht greift. Andererseits können andere Erfinder durch Patente inspiriert werden, um ihre eigenen Erfindungen weiterzuentwickeln. Zum Verständnis eines Patents ist jedoch ein weitreichendes technisches Verständnis notwendig und die Fähigkeit, vorausschauend zu denken.

Manche Erfindungen haben jedoch keine Nachahmer und werden nicht einmal von der Öffentlichkeit, der Wissenschaft, der Industrie oder anderen maßgeblichen Institutionen wahrgenommen.

Fatal, wenn es sich dabei um Erfindungen handelt, die eher schaden, als nützen und im schlimmsten Fall eine ganze Branche in eine Abwärtsspirale treiben.

.

Von so einer Erfindung berichtet uns Entwicklungsingenieur Wolfgang Hahnl, Mitarbeiter der Firma Gentherm GmbH und Autor des Buches Praktische Methoden des Erfindens“, erschienen bei Springer Viehweg, welches es zwischenzeitlich unter die TOP 100 bei Amazon geschafft hat. :

.

Beweise für folgende 3 Thesen:
1. Die Patentliteratur weiß fast alles auf dem Gebiete der Technik.
2. Die Informationen sind detaillierter als in jeder anderen Fachliteratur.
3. Die Bekanntgabe erfolgt bereits Jahre vor der Tagespresse.

Thesen 1:
Das Gebiet der Technik ist klar strukturiert. Nehmen wir folgendes Beispiel:

  1. Klasse F02
    Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
  2. Unterklasse F02D
    Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen

Darin finden Sie:

  • F02D41/00 Elektrische Steuerung oder Regelung der Zufuhr eines brennbaren Gemisches oder seiner Bestandteile (F02D43/00 hat Vorrang)
  • F02D41/02 . Schaltungsanordnungen zum Erzeugen von Steuer- oder Regelsignalen
  • F02D41/04 ..Einführung von Korrekturgrößen für besondere Betriebsbedingungen (F02D41/14 hat Vorrang)
  • F02D41/10 …für das Beschleunigen
  • F02D41/14 ..Einführung von Korrekturgrößen in geschlossene Regelschleifen
  • F02D41/24 .gekennzeichnet durch die Anwendung digitaler Schaltungsmittel
  • F02D43/00 Gemeinsame elektrische Steuerung oder Regelung von zwei oder mehr Funktionen, z.B. Zündung, Brennstoff-Luft- Gemisch, Abgasrückführung, Aufladung, Abgasbehandlung (elektrische Steuerung oder Regelung für Abgasbehandlungsvorrichtungen bei Brennkraftmaschinen an sich F01N9/00)
  • F02D43/02 .mit analogen Mitteln allein
  • F02D43/04 .mit digitalen Mitteln allein

These 2:
Wenn Sie in den angeführten Patentklassen etwas recherchieren, finden Sie folgendes Patentdokument:

Beispiel 1:

DE 102010008433 A1 des Anmelders Volkswagen AG:

„Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Einstellen einer Betriebsart eines Verbrennungsmotors zu ermöglichen, insbesondere diese Möglichkeit so zu schaffen, dass eine vergleichsweise große Zahl von Betriebsarten beherrschbar ist, insbesondere während eines Betriebs des Verbrennungsmotors während einer Entwicklungs- und / oder Applikationsphase des Verbrennungsmotors und / oder während einer Wartungs- und / oder Diagnosephase des Verbrennungsmotors.“
Anmeldedatum: 18.02.2010,

Beispiel 2:

Ebenfalls Volkswagen AG: DE 102010012744 A1

„Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei zwei oder mehr verschiedene Betriebsarten für die Brennkraftmaschine vorgesehen sind, wobei während des Betriebs der Brennkraftmaschine zwischen einer ersten Betriebsart mit vorbestimmten ersten Betriebsparametern und einer zweiten Betriebsart mit vorbestimmten zweiten Betriebsparametern umgeschaltet wird,…“

„Dies hat den Vorteil, dass eine Übergangsbetriebsart zur Verfügung steht, welche ggf. keine der Eigenschaften der alten oder neuen Betriebsart enthält. Dies schafft einen wesentlichen besseren Betriebsartenübergang ohne störende Übergangsphänomene, wie beispielsweise einen Lastsprung oder akustische Geräusche, als eine reine Kombination von alter und neuer Betriebsart. Für mindestens einen Betriebsparameter steht ein separater Übergangs-Sollwert zur Verfügung.“
Anmeldedatum: 25.03.2010

Q.E.D.

Wolfgang Hahnl

.

Hahnl bietet Werkzeuge für die Recherche in Patentdatenbanken und zur Ideenfindung. In seinem Profil auf Xing führt er dies näher aus.

.

.

.

.

.

.

.

Schreibe einen Kommentar

Deine Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.